Unsere Serie – Bezirksbürgermeister im Portrait: Franziska Giffey wurde am 03. Mai 1978 in Frankfurt / Oder geboren. Sie ist verheiratet und hat einen Sohn. Frau Giffey ist Diplom Verwaltungswirtin. Seit 2010 ist sie Bezirksstadträtin und seit April 2015 Bezirksbürgermeisterin.
Was wurde seit der letzten Wahl im Bezirk an behindertenpolitischen Maßnahmen umgesetzt?
Die Arbeit der Bezirksverwaltung berücksichtigt die Forderungen der UN-BRK. Schulen haben Konzepte zur Umsetzung der Inklusiven Schule entwickelt, bezirkliche Baumaßnahmen werden unter dem Aspekt der Barrierefreiheit umgesetzt. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Sensibilisierung von Unternehmen gemeinsam mit der Arbeitsagentur, um die Chancen von Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern.
Gibt es in Ihrem Bezirk einen Aktionsplan, der Inklusion voranbringen soll oder vergleichbares?
Ein Aktionsplan zur Förderung der Inklusion wird derzeit erarbeitet. Bei den wesentlichen Vorhaben der Verwaltung ist die Beauftragte für Menschen mit Behinderung eingebunden. Es ist mir ein großes Anliegen, dass die Mitarbeiter der Verwaltung sensibilisiert sind und im Rahmen ihrer Arbeit stets Bezug auf den Inklusionsgedanken nehmen.
Was sind die wichtigsten behindertenpolitische Vorhaben für Sie in der neuen Legislaturperiode? Wofür werden Sie sich einsetzen?
Was in Neukölln getan wird, kommt Allen zugute, das bedeutet Inklusion. Trotzdem möchte ich mich für finanzielle Mittel zur Gestaltung der Barrierefreiheit in Schulen und auf dem öffentlichen Straßenland stark machen. Neukölln soll barrierefreier werden. Die Unternehmen sollen dafür gewonnen werden, Menschen mit einer Behinderung eine Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt zu geben. Die Umsetzung der UN-BRK soll vorangebracht werden. Die Träger der Behindertenhilfe, etwa die Lebenshilfe, sind für die Neuköllner Bezirksverwaltung wichtige Partner. Besondere Angebote für Gehörlose und hörbehinderte Menschen müssen weiterentwickelt werden.
Wo wurden im Bezirk in den letzten Jahren Barrieren beseitigt?
Es gibt zahlreiche praktische Beispiele in Neukölln, so werden im Rahmen von Sanierungsmaßnahmen in öffentlichen Gebäuden alle vorhandenen Möglichkeiten genutzt, um Barrierefreiheit herzustellen. Im Rahmen der umfänglichen Sanierungsarbeiten in der Karl-Marx-Straße konnte das Straßenland unter Mitwirkung des Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenvereines und der Behindertenbeauftragten barrierefrei gestaltet werden. Ferner hat das Tiefbauamt gemeinsam mit der Behindertenbeauftragten eine Prioritätenliste erarbeitet, um bezirksweit notwendige Bordsteinabsenkungen nach und nach umzusetzen.
Gibt es in ihren Bezirksämtern außer einem barrierefreien Zugang und einem behindertengerechten WC auch Serviceangebote für hörbehinderte Einwohner?
Im Museum Neukölln können mitgebrachte Köpfhörer für die Ausstellungen genutzt werden. Die Volkshochschule Neukölln hat eine transportable Induktionsschleifenanlage angeschafft und wird im neuen Programmheft 2016 auf die Nutzungsmöglichkeit bei bestimmten Kursen hinweisen. Sollte das Angebot auf Interesse stoßen, ist eine Erweiterung zu überdenken. Serviceangebote der Verwaltung für hörbehinderte Menschen haben wir in Neukölln nicht, da bisher kein besonderer Bedarf erkennbar war.
Durch welche Parteienkonstellation wurden Sie zum Bezirksbürgermeister gewählt und wie war das Abstimmungsergebnis im Detail?
Ich habe das Amt am 15. April 2015 von meinem Vorgänger übernommen und wurde mit 84 Prozent der Stimmen der gewählt (Zählgemeinschaft der SPD und CDU).
INFOBOX: Neukölln
Einwohnerzahl: 311 943
Wahlergebnis 2011:
Wahlbeteiligung 2011: 53,6%
SPD: 42,8%
CDU: 20,4%
Grüne: 13,5%
Die Linke: 4,8%
Piraten: 7,4%
FDP: 1,2%
Gefördert durch: 