Bezirk Treptow-Köpenick

Im Portrait: Oliver Igel

von: Dominik Peter

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Unsere Serie – Bezirksbürgermeister im Portrait: Herr Igel (SPD) wurde 1978 in Köpenick geboren. Sein Abitur machte er an der Flatow-Oberschule Köpenick (1997) . Dem folgte 1998 – 2004 ein Studium der Neueren deutschen Literatur, Neueren Geschichte und Politikwissenschaft an der  Freie Universität Berlin. Von 2002 bis 2008 war Mitarbeiter der Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Ab 2009 war Herr Igel Büroleiter des Bundestagsabgeordneten Hans-Joachim Hacker. Seit 2011 ist er Bezirksbürgermeister.

Was wurde seit der letzten Wahl im Bezirk an behindertenpolitischen Maßnahmen umgesetzt?

Der Beirat für Menschen mit Behinderungen wurde von Betroffenenvertretungen gewählt und durch mich als Bezirksbürgermeister berufen. Der Beirat hat sich mit einer Vielzahl an Themen beschäftigt: Barrierefreiheit in Dienstgebäuden: Musikschule, Mittelpunktbibliothek, Zugang Ratskeller, barrierefreier Rathaushof, Studie Wahllokale, Anschaffung einer Induktionsschleife für Hörgeräteträger sowie das Thema der Volkshochschule 2014: „Inklusion, alle gehören dazu“. Schließlich wurden durch das Bezirksamt unter Beteiligung des Beirates die behindertenpolitischen Leitlinien bis 2020 beschlossen.

Gibt es in Ihrem Bezirk einen Aktionsplan, der Inklusion voranbringen soll oder Vergleichbares?

Ein Aktionsplan wurde in Form eines Leitlinienpapiers zur Umsetzung der UN BRK als Bezirksamts-Beschluss verabschiedet. Alle Fachbereiche des Bezirksamtes bekennen sich zu Inklusion und Schaffung von Voraussetzungen für Teilhabe und benennen Maßnahmen. Alle zwei Jahre wird ein Fortschrittsbericht vorgelegt. Als weiteres Instrument haben wir das Demografiekonzept des Bezirkes bis 2030 beschlossen. Und schließlich nimmt als eigene Organisationseinheit des Bezirksamtes die Sozialraumorientierte Planungskoordination Bezug auf die Umsetzung der Forderungen aus der UN BRK in allen Sozialräumen.

Was sind die wichtigsten behindertenpolitischen Vorhaben für Sie in der neuen Legislaturperiode?

Es gibt noch viel zu tun: Herstellung barrierefreier Wahllokale, die Planung investiver Maßnahmen zur schrittweisen kompletten Barrierefreiheit in allen Dienstgebäuden und Schulen, Einsatz für Trägervielfalt, Einsatz für Vielfältigkeit beim Wohnungsbau, generationenfreundlich, barrierefrei und bezahlbar, Sicherung einer Beschäftigungssituation für Menschen mit Behinderung im Bezirksamt, die auch jüngeren behinderten Menschen berufliche Chancen eröffnet, Fortführung der Zusammenarbeit von Wirtschaftsförderung des Bezirksamtes mit Jobcenter und Agentur für Arbeit (Aktionstage) und schließlich die Stärkung der abteilungsübergreifenden Tätigkeit der Behindertenbeauftragten.

Wo wurden im Bezirk in den letzten Jahren  Barrieren beseitigt?

Deutlich spürbare Verbesserungen gibt es im öffentlichen Nahverkehr. Schrittweise werden zudem Bordsteinabsenkungen bei allen baulichen Maßnahmen in Kreuzungsbereichen umgesetzt. Die bauenden und kontrollierenden Bereiche des Bezirksamtes setzen sich konsequent für Barrierefreiheit ein. Schließlich wurde der Tourismusverein mit seinem Projekt eines Multimediaguides zur barrierefreien Stadtführung (für blinde, hörbehinderte und gehbehinderte Altstadtbesucher) unterstützt.

Gibt es in ihren Bezirksämtern außer einem barrierefreien Zugang und einem behindertengerechten WC auch Serviceangebote für Hörbehinderte?

Ja, durch Anschaffung eines Induktionsschleifenkoffers, der allen Bereichen zur Verfügung steht. Zu bezirklichen Veranstaltungen sind  – je nach Anmeldung von Gehörlosen –  auch Gebärdensprachdolmetscher im Einsatz. In Verwaltungsverfahren gemäß der gesetzlichen Vorschriften ebenso.

Durch welche Parteienkonstellation wurden Sie zum Bezirksbürgermeister gewählt und wie war das Abstimmungsergebnis im Detail?

Ich wurde 2011 auf Vorschlag einer Zählgemeinschaft aus SPD, CDU und Grünen in der BVV zum Bezirksbürgermeister gewählt. Die Wahl erfolgte im ersten Wahlgang mit 27:24:2 Stimmen.

 

Infobox: Treptow-Köpenick

Einwohnerzahl: 244.016

Wahlen 2011:

Wahlbeteiligung 2011: 60,0%

SPD: 29,7%

CDU: 15,3%

Grüne: 10,9%

Die Linke: 23,8%

Piraten: 9,2%

FDP: 1,2%

 

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