AfD im Abgeordnetenhaus
Mit einem zweistelligen Wahlergebnis im September 2016 war die AfD ins Abgeordnetenhaus eingezogen. Man war daher gespannt, wie die AfD-Abgeordneten ihre Oppositionsarbeit wahrnehmen werden. Zur Aktuelle Stunde im Abgeordnetenhaus am 12. Januar kam von den AfD-Abgeordneten jedoch keine einzige Themenmeldung.
Dazu meint die BBZ: Da sitzen wohl nur lauter leere Köppe.
100-Tage-Programm
Anfang Januar stellte der neue Senat sein 100-Tage-Programm vor. Und was fällt Dilek Kolat (SPD), Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, großartiges und ganz wichtiges dazu ein? Sie will für das neue Sexualstrafrecht 80.000 „Nein heißt nein“!-Postkarten drucken lassen und damit für das neue und überaus wichtige Sexualstrafrecht sensibilisieren. Wenn das alles ist, was einer Senatorin zu einem so wichtigen Gesetz einfällt, finden wir dies jämmerlich. Gerade behinderte Mädchen und Frauen, sind vom sexuellen Mißbrauch überproportional betroffen.
Dazu meint die BBZ: Wenn wir von einer Senatorin nicht mehr erwarten können, dann sagen wir zu Kolat: Nö, nö, nö.
Wir überlegen nur noch, ob wir dazu auch Postkarten drucken lassen (Nö-Nö-Nö: So nicht Frau Kolat).
Bundesagentur für Arbeit
Mit einem neuen Internetauftritt ist die Bundesagentur ins neue Jahr gestartet (www.arbeitsagentur.de). Der Auftritt hat uns überrascht. Gleich auf der Startseite wurden wichtige Themenbuttons prominent platziert. Einer davon nennt sich „Menschen mit Behinderung“.
Dazu meint die BBZ: Echt toll, Inklusion ist bei der Bundesagentur angekommen, verstanden und (zumindest) auch optisch umgesetzt worden. Jetzt müssen nur noch die Arbeitslosenzahlen bei Schwerbehinderten sinken.
Flughafeneröffnung doch noch im November 2017?
Die Flughafengesellschaft hat einen Auftrag für „Winterdienstleistungen im Öffentlichkeitsbereich“ ausgeschrieben. Wer jetzt glaubt, die Ausschreibung sei für den Flughafen Schönefeld (SXF) oder Tegel (TXL) – Pustekuchen! Der ausgeschriebene Auftrag soll ab 01.11.2017 für den Flughafen Berlin Brandenburg (BER) gültig sein. Interessant ist auch der Hinweis, dass der Dienst wetterabhängig durchzuführen ist. Es muss also keiner Schnee schippen, wenn keiner liegt.
Dazu meint die BBZ: Die Hoffnung stirbt bekanntlichermaßen zuletzt.
