Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) wird mit der Städtebauförderung 2015 neue Akzente setzen: „Die Themen ‚Grün in der Stadt‘ und Barrierefreiheit liegen mir besonders am Herzen und sollen 2015 gestärkt werden“, so Hendricks. Die Ministerin hat die entsprechende Verwaltungsver-einbarung unterzeichnet. Sie tritt in Kraft, wenn auch die Länder unterzeichnet haben.
650 Millionen für Städtebau
Der Bund unterstützt Länder und Kommunen 2015 beim Städtebau mit 650 Millionen Euro.
Hendricks: „Der Bund steht zu seiner Verantwortung, den Kommunen zusammen mit den Ländern notwendige Investitionen in ihre Stadtentwicklung zu ermöglichen. Die erfolgreichen Programme der Städtebauförderung werden fortgeführt, die Themen ‚Grün in der Stadt‘ und ‚Barrierefreiheit/Barrierearmut‘ haben wir für die Förderung 2015 besonders beachtet. Eine besondere Unterstützung gewährt der Bund zudem Kommunen in Haushaltsnotlagen. Für einige dieser Kommunen kann der Eigenanteil an der Förderung abgesenkt werden.“
Für das Förderjahr 2015 stehen folgende Bund-Länder-Programme der Städtebauförderung zur Verfügung:
-„Stadtumbau“ zur Anpassung an den demographischen und strukturellen Wandel in Ost (105 Millionen Euro) und West (105 Millionen Euro),
-„Soziale Stadt“ zur Förderung benachteiligter Quartiere (150 Millionen Euro),
-„Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ zur Förderung der Innenentwicklung (110 Millionen Euro),
-„Städtebaulicher Denkmalschutz“ zum Erhalt historischer Stadtkerne und Stadtquartiere in Ost (70 Millionen Euro) und West (40 Millionen Euro),
-„Kleinere Städte und Gemeinden“ zur Sicherung der Daseinsvorsorge im ländlichen und dünn besiedelten Raum (70 Millionen Euro).
Hintergrundinformation: Im Programmjahr 2014 wurden mit Bundesmitteln der Städtebauförderung in Deutschland in über 1850 Gemeinden rund 1940 städtebauliche Maßnahmen gefördert. Die Städtebauförderung hilft Städten und Gemeinden, sich an den wirtschaftlichen, sozialen, demographischen und ökologischen Wandel anzupassen. Mit den Bundesmitteln werden nachhaltige Investitionen angestoßen. Aufgrund der meist kleinteiligen Aufträge sind die regionalen Beschäftigungswirkungen hoch. Ein Euro Förderung von Bund und Land stößt sieben Euro Investitionen an.
Über Barbara Hendricks (SPD): Geboren am 29. April 1952 in Kleve; katholisch.
1970: Abitur, 1972: Eintritt in die SPD
1970 bis 1976: Studium der Geschichte und Sozialwissenschaften in Bonn, Abschluss mit dem Staatsexamen für das Lehramt an Gymnasien.
1976 bis 1978: Honorartätigkeit beim Deutschen Studentenwerk.
1978 bis 1981: Referentin in der Pressestelle der SPD-Bundestagsfraktion. 1981 bis 1990: Sprecherin des nordrhein-westfälischen Finanzministers.
1991 bis 1994: Ministerialrätin im Ministerium für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft des Landes Nordrhein-Westfalen.
Seit 1994: Mitglied des Bundestages und von 1998 bis 2007 Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen. 2007 bis 2013: Schatzmeisterin der SPD und seit Dezember 2013 Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit.